LH Pröll stellte Schwerpunkte für den Zentralraum vor

Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll stellte die Schwerpunkte und Zielsetzungen des Landes Niederösterreich für den Zentralraum - für die Bezirke Tulln, St. Pölten und Lilienfeld - vor. Im Zentrum stehen dabei der Ausbau des Breitbandnetzes, die Investition in Güterwege und vor allem in die Verkehrsinfrastruktur - sowohl in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs als auch des Individualverkehrs. Landeshauptmann Pröll sprach von einer „zwiespältigen Situation“, die man in Niederösterreich vorfinde: Auf der einen Seite seien die Bürgerinnen und Bürger rundum zufrieden damit, was ihnen das Land biete, verwies er auf eine Umfrage, die vor wenigen Tagen veröffentlicht worden sei. „96 Prozent der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sagen, es gibt ein gutes Leben in Niederösterreich, 95 Prozent sagen, sie sind stolz auf Niederösterreich und 76 Prozent sagen, dass sich das Bundesland Niederösterreich offensiver und besser entwickelt im Vergleich zur gesamten Republik“, so Pröll. Auf der anderen Seite gehe die internationale wirtschaftliche Entwicklung nicht spurlos an Niederösterreich vorbei. Das zeige auch der NÖ Arbeitsmarkt: Ende Oktober 2014 habe es insgesamt 49.126 Arbeitslose gegeben, im Vergleich zum Oktober 2013 sei das eine Steigerung von 10,5 Prozent. Dennoch gebe es eine „gute Ausgangssituation, weil wir stark im Land und auch in den einzelnen Regionen aufgestellt sind“, so der Landeshauptmann. Das zeige sich besonders in der Zentralregion. Seit 2010 seien 46 Projekte bei Betriebsansiedlungen und -erweiterungen umgesetzt worden, 937 Projekte seien über den Wirtschafts- und Tourismusfonds finanziert worden und es seien 72 Regionalförderungsprojekte umgesetzt worden. „Damit wurden Arbeitsplätze neu geschaffen bzw. abgesichert“, so Landeshauptmann Pröll. „Es ist weiter notwendig, dass wir den Unternehmen darin zur Hand gehen, dass die Förderansuchen rasch bewältigt werden“, so Pröll. Daher sei ein Effizienzpaket erarbeitet worden, „damit die Unternehmen einfacher, schneller und transparenter zu ihren Fördermitteln kommen“. „Die niederösterreichische Wirtschaftsstruktur ist geprägt von Klein- und Mittelunternehmen und heute auch zunehmend von Ein-Personen-Unternehmen“, so Pröll. Rund 60 Prozent der Unternehmen im Land Niederösterreich seien Klein- und Mittel- bzw. Ein-Personen-Unternehmen. „Wir werden daher einen Gründer- und Serviceschwerpunkt erarbeiten, um diesen Unternehmen unter die Arme zu greifen“, so der Landeshauptmann. Als weiteren wichtigen Schwerpunkt nannte Pröll die Breitband-Initiative. Er betonte, dass das Glasfasernetz in einer Region wie Niederösterreich „ein ganz wesentlicher Faktor, um die Standortqualität auf internationalem Niveau zu halten“ sei. Man habe ein Niederösterreich-Modell entwickelt, bei dem das Land in Zusammenarbeit mit den Gemeinden die Basis-Infrastruktur errichte. Diese werde dann ausgeschrieben und könnte von den privaten Anbietern gegen Entgelt gemietet werden. Damit würden sich die Kosten für dieses Modell wieder refinanzieren. Zudem hoffe Pröll auch, Gelder der Europäischen Union lukrieren zu können, da der Breitband-Ausbau ein Schwerpunkt im Investitionsprogramm der EU sei. Konkret gebe es fünf Pilotprojekte für das Niederösterreich-Modell, in der Zentralregion werde der Glasfasernetzausbau in Scheiblingstein im Wienerwald-Bereich umgesetzt. Bis 2015 laufe die Bestandsaufnahme, 2016 sollen der Ausbau und die Inbetriebnahme erfolgen, so der Landeshauptmann. „Güterwege sind die Adern für die Lebensentwicklung im ländlichen Raum“, so Pröll. Rund 22.000 Kilometer an Güterwegen bedürften einer Renovierung und Neutrassierung. Im Zentralraum sollen 15 Neu- und Umstrukturierungsprojekte in der Höhe von 3,6 Millionen Euro und Renovierungsarbeiten in der Höhe von 7,5 Millionen Euro umgesetzt werden. Pläne für die Infrastruktur Die Standortqualität sei abhängig von der Verkehrsinfrastruktur. „Daher investieren wir in den nächsten Jahren 2,5 Milliarden Euro in den öffentlichen Verkehr und 1,8 Milliarden in den Individualverkehr“, so der Landeshauptmann. Zum Straßenausbau sagte er: Bei der S 34 Traisental Schnellstraße treibe die Asfinag gerade die Umweltverträglichkeitsprüfung voran, der Baubeginn sei für 2017 geplant. Die S 33 Anschlussstelle Herzogenburg-Stadt werde in wenigen Tagen der Bestimmung übergeben. Zum öffentlichen Verkehr sagte Pröll: „Die Güterzugumfahrung St. Pölten wird 2017 fertig, das Parkdeck St. Pölten Mitte 2015 und der Umbau des Bahnhofs Tulln erfolgt 2016 und 2017.“ Für das Tullnerfeld und den Zentralraum erarbeite man eine „vollkommen neue Verkehrsstrategie“, da sich die Bevölkerung in der Region bis 2050 um 32 Prozent erweitern werde. „Das ist für die Gemeinden eine entsprechende Herausforderung“, so Pröll. Der neue Bahnhof Tullnerfeld sei ein „Entwicklungsmotor in der Region“ und sei als neuer Knotenpunkt mit der Westachse verbunden. Im Vollbetrieb ab 2015 werde man die Effekte des neuen Hauptbahnhofs in Wien, der auch an den Flughafen angebunden werde, mit dem Tullnerfeld nutzen können. Auch eine bessere Anbindung an den Stadtbahnhof Tulln sei vorgesehen. „Damit bekommt die Stadt Tulln eine neue internationale Bindung und Verbindung“, so Pröll.